Die einzige SPD’lerin aus dem Spitzenpersonal der ich nie etwas schlechtes zuschreiben konnte. Wie das Menschen vor Ort bewerten keine Ahnung, aber aus all diesen SPD Schlammschlachten etc. hat sie sich immer gut rausgehalten.
Vielleicht wird es nun gesundheitlich doch zu viel durch die MS-Erkrankung… Aber kann natürlich alles mögliche sein. War nur mein erster Gedanke bei ihr
Steht (inzwischen?) doch im Artikel:
Durch ihren vorzeitigen Rückzug wolle Dreyer ihrem Nachfolger die Chance geben, sich bis zu den nächsten Landtagswahlen bekannt zu machen und als neuer Regierungschef einen Amtsbonus zu erarbeiten.
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Also meine Meinung und soweit ich das einschätzen kann die vieler Menschen hier: sie war da. Weder besonders beliebt noch unbeliebt. Hat selbst auch nicht viel Angriffsfläche geboten und sicher auch davon profitiert, dass die Koalitionspartner in der Regel für die negativen Schlagzeilen gesorgt haben.
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Das erklärt ja nicht, warum sie überhaupt zurücktritt. Obwohl „keinen Bock auf noch 5 Jahre“ vermutlich schon ein guter Grund ist. Das hatte ich aus dem Satz nicht direkt rausgelesen. Danke für die Anmerkung.
Also wie Scholz bei der Bundes Ampel 
Ich mag Sie und viele Leute hier auch. Sie ist schon eine Sympathieträgerin.
Schade, dass Sie aufhört aber mit 63 und auch der MS-Krankheit kann man es verstehen. Ich hoffe Ihr Gesundheitszustand hat sich nicht verschlechtert oder so.
Ansonsten ist es jetzt natürlich für die SPD RLP eine Chance bis zur nächsten Wahl den bisherigen Minister besser bekannt zu machen.
Mal sehen, ob das klappt.
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Scholz ist komplett im Fadenkreuz, da jeder weiß, dass er die Macht hätte die Koalition besser zu leiten, es aber nicht tut.
Nur ein Hinweis, weil ich immer wieder andere Implikationen lese:
Ein Parteiverbot schließt Nachfolgeorganisationen mit ein.
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und wer nicht ganz blöd ist, gestaltet das so, dass es juristisch keine ist, fertig.
Wir reden ja nicht von der APPD oder sonstigen Chaostrupps, sondern von der AFD die genug Anwälte, Staatsanwälte, Richter etc, sowohl in ihren Reihen, aber auch auf jedenfall als Unterstützer und Sympathisanten hat.
Die wüssten leider schon wie sie eine Nachfolgerpartei aufziehen müssten, damit es keinen Angriffspunkte gibt.
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Sie müssten ihr komplettes Spitzenpersonal austauschen. Ich bezweifle stark, dass sie so viele Leute im Schatten haben, die dafür geeignet wären und das auch wollen.
Mal abgesehen davon ist die derzeitige AfD eine NPD so aufgezogen, dass sie legal sein soll. Wenn das Verbot irgendwann durchkommen sollte, hat das wohl trotz all der Juristen nicht so gut funktioniert.
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Wird halt nicht funktionieren, weil jene die gerade in der AfD aktiv sind für den Aufbau einer neuen Partei rausfallen. Und selbst wenn, dann wird die Nachfolgepartei auch verboten. Und abgesehen von den Strukturen, wird auch das Geld fehlen. Denn das wird ja mit einkassiert
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Selbst wenn, glaube ich, dass es einfacher wäre, juristisch festzustellen, dass eine neue Partei Nachfolgeorganisation einer verbotenen Partei ist und sie auf dieser Grundlage ebenfalls zu verbieten, als von 0 anzufangen.
Mir geht es vor allem darum, klarzumachen, dass es uns nicht nur Zeit brächte, die AfD zu verbieten. Ein Verbot würde ihre kompletten Strukturen zerschlagen und ihnen das komplette Parteivermögen und alle Mandate entziehen. Material der Partei zu verbreiten, wäre dann strafbar.
Trotzdem darf es natürlich nicht das einzige Mittel sein.
Ja, das weiß auch jeder. Industrie, Unternehmen, Ökonomen (außer in Deutschland, lol) wissen um einen Investitionsstau von etwa 400-600 Mrd. € und fordern das auch. Staaten machen es vor (USA, China). Das wäre auch machbar, 60 Mrd. pro Jahr über 10 Jahre oder so, aber man (FDP und SPD) will halt nicht.
In D klopft man sich lieber noch für die Schuldenbremse auf die Schulter, die man sich 2011 im Zuge der Finanzkrise in die Verfassung geschrieben hat (das muss man sich auch erst mal reinziehen, dass man eine Finanzkrise zur Staatskrise gemacht hat und im Folge dessen Austeritätspolitik betreibt und von kleinen Staaten zur Auflage macht und sich selbst dann noch ne Schuldenbremse in die Verfassung schreibt - das ist so hirnverbrannt …).
Und dann gibt man in der Ampel-Regierung der FDP das Finanzministerium und somit Veto-Recht und Zerstörungsmacht auf Alles (außer Tiernahrung).
kannste dir nich ausdenken
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Vielleicht ist es ja ein Weckruf, dass im Rahmen der EM alle über die deutschen Öffis ablästern, wo wir 2006 noch hochgelobte Organisationsmeister waren.
Aber auch das wird nichts ändern
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Weil ich es gerade überall höre, von Politikern oder Kommentaren das Schweden ja nach Afghanistan abschiebt.
Schweden hat nach Afghanistan abgeschoben, letztes Jahr, zwischen 5 und 9 Menschen (jenachdem wo man schaut), wohl freiwillig, kompliziert über Drittländer und hat diese Praxis wieder aufgeben müssen (und das sind nicht die linken die dort Regieren).
Aber ein Linneman und ein Moritz Eichhorn (aktuell Berliner Zeitung und Kommentator bei Radio Eins, also beim Öffentlichen Rundfunk) können immer noch behaupten es wird in Schweden abgeschoben.
Dazu gibt es mitlerweile diverse Artikel, die beiden (und andere aus der Politik) müssen einfach nur simpel googeln, nichts kompliziertes.
Der FR Artikel war zu dem Thema der Umfangreichste:
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Das die CDU Mittlerweile nur noch Lügt wenn sie den Mund aufmacht ist ja nichts neues. Traurig wie wenig sich die Medien dagegen stellen. Auch traurig das unser Kanzler aber auch keine anderen Thema kennt, wie man gerade bei den treffen mit den "Ost"Ministerpräsidenten gesehen hat.
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Es ist an sehr vielen Ecken leider schlimmes Medienversagen.
Bei der Wahlarena erstes Thema Abschiebungen.
Beim Presseclub auch Abschiebungen großes Thema, ein Axel Springer Arsch darf anzweifeln, ob Melonis Faschismus überhaupt schlimm ist und wir sind wieder da angekommen, dass Klimaschutz ein rein grünes Thema ist, das halt grad nicht besonders angesagt ist.
Als wenn wir kein Grundgesetz hätten und der Schutz unserer Lebensgrundlagen optional wäre und wir nicht ein Verfassungsgerichtsurteil hätten…
Aber dann sind die Jugend und TikTok schuld, wenn zu wenig progressiv gewählt wird 
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Ja. Mit Blick auf seine politische Karriere verwundert das zwar nicht, aber der könnte die komplette Themensetzung und mediale Stimmung umdrehen.
Grundrechte hochhalten. Betonen, dass das Wohnungsproblem hauptsächlich damit zusammen hängt, dass sich Investorïnnen an Grundbedürfnissen reich verdienen und nicht an Ausländerïnnen.
Dass wir unsere Arbeitskraft und Produktivität zu einem Großteil in klimaschädliche Ausbeutungsjobs statt in Care- und Sozialjobs stecken.
Dass von Lindners Steuergeschenken die meisten Milliarden bei den Reichsten landen.
Dass wir unsere Infrastruktur auf Kosten zukünftiger Generationen verkommen lassen.
Dass wir kein soziales Renten- und Gesundheitssystem haben, das von den Reichsten angemessen getragen wird ohne Schlupflöcher.
Dass das meiste Vermögen in D leistungslos durch Erben erlangt wird statt durch Arbeit.
Mit Demut den Gas/Russland Kurs der Vergangenheit reflektieren und deswegen jetzt Habeck mit den Erneuerbaren und Heizungsgesetzen umso mehr unterstützen.
Der könnte bei jedem Thema und Problem, das die Rechten und Konservativen auf Ausländerïnnen schieben, weil sie die Probleme nämlich gar nicht lösen wollen, weil genau diese Lösungen ihre Machtpositionen angreifen würden, die wahren Gründe und Lösungen nennen und alle Medien würden drauf anspringen, weil er der fucking Kanzler ist. Ähnliches gilt für den Präsidenten.
Und alles davon wäre im Kern mit grundlegenden sozialdemokratischen Werten vereinbar.
Dass sie es nicht tun, verrät alles darüber, wessen Interessen sie vertreten.
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