Ich spiele momentan nur des Teufels Anwalt. Ich verteidige, weil ich mich weigere, mich einer unreflektierten Meinung anzuschließen. Darum ja überhaupt die Diskussion ( - von der ich nun aufgegeben habe, sie zum Thema zurück zu bringen). Allem, was bisher als “schlecht” deklariert wurde wurde bereits entgegen gewirkt. Und trotzdem wird darauf rekurriert. Jemandem etwas vorzuhalten, von dem er sich bereits distanziert hat ist sinnlos und haltlos, aber genau das machen viele Leute eben, ohne sich auf dem neusten Stand zu halten oder nachzudenken. Ich blende also nicht aus, dass dieses Problem besteht sondern werfe ein, dass daran gearbeitet wurde und gearbeitet wird. Was viele eben vollständig ignorieren.
Bisher kamen keine Argumente, die ich nicht entkräften konnte. Die Entscheidung des BGH ist allerdings wirklich ein Punkt. Da kann ich für mich persönlich allerdings nur zu sagen, dass es eben noch nicht so im Gesetz steht. Es sit ein Kritikpunkt für beide Seiten. Einerseits HAT sie nur das Gesetz rezitiert, andererseits gibt es Präzedenzfälle, da müsste man direkt fragen, um das klären zu können. Ich gebe dir in diesem Punkt einfach 'mal recht, was aber die Bilanz trotzdem noch auf meiner Seite hält.
@anon30974211 Wenn sie doch so offensichtlich nicht richtig sind, warum hat man sie nicht geändert? Wenn man sich per sé nicht an Gesetze halten muss sind sie sinnlos und nicht viel mehr als Gentleman Agreements. Und das ist, wo unsere Politiker versagen. Entweder sie repräsentieren das Land, dessen Volk und dessen Gesetze alle zugleich, oder sie sind keine Repräsentanten.
Edit: @Pol_Terrick Entschuldige, kam erst gerade dazu, die beiden Videos zu schauen. Zum unteren: Wie ich schon sagte, Veränderungen müssen oben anfangen. Wenn es allen besser geht (auch “dem Deutschen”) hätte niemand mehr eine Grundlage, um anderen etwas nicht zu gönnen (Flüchtlingen eine Zuflucht). Ich bin der festen Überzeugung, dass Deutschland die ganze Welle stämmen könnte, und zugleich auch soziale Misstände innerhalb des eigenen Volkes abschaffen, wenn das Geld besser verteilt würde. Wird es aber aus Interesse der “oberen” nicht. Das wird allerdings langsam etwas sehr propagandistisch, wie ich mich ausdrücke, fürchte ich. Ich hoffe, was ich meine kommt trotzdem an. Zu Böhmermann… mehr als die Hälfte habe ich nicht geschafft, tut mir Leid. Ich kann diesen Typen auf den Tod nicht ausstehen. Ich habe aus seinem Mund noch nichts gehört außer unfundierte “Satire” für die sich selbst Oliver Pocher schämen würde. Aber dass er als Teil des ZDF gegen die Partei wettert, die die GEZ abschaffen will ist eigentlich verständlich - trotzdem nervig.