Tja wem sagst du das.
Mehr als die Gewerkschaften drauf aufmerksam zu machen, kann man nicht.
Wie weiter oben bereits erwähnt. Es gibt zu fast jeder Farbe eine Gewerkschaft. Und wenn die nicht wollen oder können (das kann sich jeder selbst denken), steht man eben an und darf die Kacke ausbaden, die fabriziert wird.
Was wären denn für dich entscheidende Reformen, die euer System verbessern?
Gerade hinsichtlich der Gewerkschaft höre ich da viele Problem heraus. Die Polizei wirkt auf mich “untouchable”. Besonders wenn sich ein Seehofer so etwas herausnimmt, wie wir oben gelesen haben.
Und das hat sich natürlich bis heute insgesamt verschärft, auch in der Diskussionskultur… Diese Einblicke, wie du sie schilderst, sind vielen nicht klar.
Ich würde jetzt nicht sagen, dass wir (in Ö) untouchable sind.
Es gibt (wie häufig kann ich nicht sagen) jährlich mehrere Disziplinarverhandlungen, wenn es nicht nur Strafrechtliches Verhalten von Polizisten ist.
Hier sehe ich sogar es um einiges anders als du.
Denn ich fühle mich immer unter Generalverdacht.
Auch wenn es um Dinge geht in denen ich z.B. nur ermittelt habe und anhand von Beweisen einen Täter überführen konnte.
Man wird diesbezüglich vor Gericht geladen und die Fragen die dort gestellt werden, sind oft persönlicher Natur bzw. wollen einen als Unfähig hinstellen. Ja auch wenn ein Sachbeweis vorliegt.
Meine letzte Ladung war auch eine der abstrusenden.
Da fragte mich der Verteidiger, “Der Beschuldigte hat am Körperverletzungen, sagt aber nichts dazu. Wie kommen sie darauf das er verletzt ist? Und wie ist die Vorgangsweise?” Ich erzähle ihm natürlich von der amtsärztlichen Untersuchung u wie dann die Ermittlungen bzgl. Verletzungen weiterlaufen. (ausführlicher beschrieben einige Kommentare weiter oben.)
Nächste Frage: “Er erzählt ihnen von Verletzungen aber es sind keine ersichtlich. Wie wird vorgegangen?” Die selbe Prozedur ebenfalls weiter oben beschrieben.
Und dann fragte er mich: “Er erzählt ihnen nichts von Verletzungen und der Körper weißt keine Verletzungen auf. Wieso wird nicht angenommen, dass er verletzt ist.” Woraufhin ich sagte, “Wenn er mir nicht erzählt, dass er verletzt ist und es auch keine Anzeichen einer Verletzung gibt, kann ich ja nicht annehmen das er verletzt ist oder?”
Ehrlich gesagt war das sehr abstrus aber verdeutlicht, wie Personen einen Polizisten vor Gericht darstellen wollen. Ich wurde oft als Rassist oder anderes bezeichnet, auch wenn die DNA eines Beschuldigten auf der Tatwaffe gefunden wurde.
Aber genug der Ausschweife
Betreffend der Gewerkschaft würde ich mir wünschen, dass diese von Parteien abgelöst wäre. Denn dann könnte man halbwegs Personen in die Gewerkschaft wählen, die die Meinung der Polizisten (nicht der Polizei als allgemeines) vertritt und man so eher stärker ist. Durch dieses gesplittete System ist es wie in der Regierung. Die machen sich am Liebsten gegenseitig fertig.
Weiter würde ich mir wünschen wirkliche Repräsentanten für Polizisten in den Medien zu sehen.
Betreffend der Vorgehensweise bei straffälligen Verhalten oder auch eben dem BDG nicht entsprechenden Verhalten, kann man sehr wohl die Bevölkerung mehr darauf hinweisen, dass es rechtsmaßnahmen gibt. Denn wie gesagt, die Gesetze sind ja öffentlich und die Beschlüsse ja auch. Jedoch nur über ein System, hier das RIS, das kaum einer kennt.
Und PoC, Schwarze Menschen, Menschen mit „Migrationshintergrund“ fühlen sich auch unter Generalverdacht… 
Hab ja nichts dagegen gesagt.
Da ist sie wieder, die fehlende fehlerkultur innerhalb der Polizei(-führung)
Und der journalist hat auch nichts besseres zu tun, als die Ausländer sind böse Karte auszuspielen.
Ich muss sagen, dass die Antworten Anfangs recht schlüssig und meist auch sehr gewählt bzw. sachlich klingen.
Das was mich so richtig gebeutelt hat War die Frage des Journalisten und die Antwort darauf:
Einzelne Feiernde kritisieren die Polizei-Taktik. Ihnen seien von Polizisten Flaschen aus der Hand geschlagen worden. Kritisiert wird auch ein Video, in dem ein Polizist von „Kanaken“ spricht. Sie haben selbst von einer Überforderung der Polizei in dieser Nacht gesprochen.
Wir haben nichts falsch gemacht. Wir mussten uns unserer Haut erwehren. Einige Kollegen sahen ihr Leben durch diese harten Angriffe bedroht. „Kanaken“ darf selbstverständlich nicht unsere Sprache sein, aber in einer solchen Situation sind Polizisten auch nur Menschen und keine Übermenschen.
So kann man so eine Frage nicht beantworten. Edit: Es gehört hier angesprochen, was die angeblichen Fehlverhalten der Polizei gewesen sind und wie die nun aufgearbeitet bzw. abgearbeitet werden. Im selben Maße wie das strafrechtliche Verhalten des Gegenübers.
Aber ansonsten finde ich die Antworten per se nicht schlecht. Jedoch sieht man hier, dass durch die einfache Aussage “Wir haben nichts falsch gemacht.” andere Personen, seine gesamten vorhergehenden Aussagen ignorieren bzw. nicht anerkennen.
Dadurch passiert es eben dann, dass nun hauptsächlich die Polizei als einziger Schuldträger an der Eskalation beteiligt war.
Die vorhergehenden Aussagen gehen ja aber auch nicht auf den Einsatz selbst, sondern auf, nicht von der Polizei beeinflussbare, andere mögliche Ursachen für die Eskalation ein. Ist eine altbekannte Taktik von einsatzleitern, um von den eigenen Fehlern abzulenken. Das eindringlichste Beispiel ist da sicher die völlig verlorene Kontrolle bei g20 in Hamburg.
Wenn ich es jetzt richtig gelesen habe, geht er in den ersten Absätzen darauf ein, warum nun eine Woche später Personen in diesem Umfeld überprüft werden.
Und dann erst eben auf die möglichen Ursachen.
Und ich gebe dir da ja recht, dass auch das eigene Fehlverhalten genannt werden kann und darf.
Grundsätzlich spricht ja nichts dagegen, wenn man das Verhalten / Fehlverhalten beider Seiten öffentlich klarstellt und deren Folgen für beide Seiten anspricht.
Betr. G20 in Hamburg kann ich nichts dazu sagen. Hab weder nun gerade Bilder noch Artikel im Kopf.
Es war generell in den letzten Jahren zu beobachten, dass bei eskalieren Situationen die einsatzleitung öffentlich jegliche Schuld von sich gewiesen hat und dies oft auch noch von der politischen Seite bestätigt bekam. So entsteht natürlich überhaupt keine fehlerkultur und Verbesserungen werden sehr schwer.
Ich möchte hier nicht sagen, dass es bei jeder Eskalation die Schuld auch der eingeschrittenen Polizisten oder deren Leitung zu schulden ist.
Sind aber Fehler gemacht worden, kann man diese ruhig ansprechen und deren Behebung erarbeiten.
Somit stimme ich dir ja zu, dass Verbesserungen sehr schwer zu erreichen sind.
Es müssen ja nicht mal zwingend Fehler passiert sein, aber schon sich mit Einstellung hinzustellen und zu sagen, nein wir haben keine Fehler gemacht, macht ja eine ernsthafte Analyse völlig überflüssig.
Übrigens bin ich schon der Meinung, dass die Polizei durchaus eine Mitschuld trägt, wenn durch ihr eingreifen eine Lage eskaliert. Sie sollte ja eigentlich genau das Gegenteil erreichen.
Dem stimme ich dir zu.
Dann kann man es eigentlich schon so sehen, dass alleine die Anwesenheit der Polizei schon ein Teil der Eskalation ist.
Denn hier kann ich wieder mal nur aus den Dingen berichten, die ich auch selbst miterlebt habe.
Es reicht oft einfach als Polizei dazustehen, dass sich ein paar Halbstarke in einer Demo dazu berufen fühlen, ihren Frust auf die Uniformierten loszulassen. Es war oft genug einfach nur unsere Anwesenheit der Grund, warum Flaschen, Steine und auch Straßentafeln auf uns zu flogen.
Folglich könnte man ja dann sagen, solle die Polizei einfach nicht kommen. Tja aber da liegt der Hund ja begraben.
Bei den Demos ist die Aufgabe der Polizei die Freiheit der Demo wie auch die Sicherheit der Nichtdemonstrierenden / Unbeteiligten zu gewährleisten.
Es stellt sich halt jedesmal die Frage, wo man die Grenze zieht.
Bei uns in Ö werden Demos begleitet. Aus Gründen der Deeskalation wirdbei Beschädigungen von Autos, Geschäften usw. nicht eingegriffen um die Situation nicht eskalieren zu lassen. Es werden erst nach Beendigung der Demo die angefertigten Lichtbilder und Schäden eben protokolliert und verarbeitet. Die Personen werden erst im Nachhinein gesucht.
Fragt man nun die Betroffenen, kann man sich sicher vorstellen, was die sich von dieser Vorgehensweise der Polizei denken.
Man könnte die Polizei per Gesetz aus dieser Pflicht entheben und dann sehen wie es sich entwickelt.
Aber auch dann würde ich von der Polizei erwarten, diese Situation unter Kontrolle zu halten und eben nicht soweit eskalieren zu lassen, dass die eigentlich zu schützenden unbeteiligten trotzdem betroffen sind.
Und ja, das heißt im Zweifel auch, sich aus der Situation zurück zu ziehen, wenn dies deeskalierend wirken kann. Nur mit Konfrontation kann deeskalation nicht funktionieren. Also im Endeffekt genau das, was du von demos bei euch berichtest.
Puuh.
Schon mal gesehen, wie beim Zurückziehen die gewaltbereiten Demonstranten einfach nachziehen?
Wie weit zieht man sich zurück. Was nimmt man in den Kauf?
Kann man darauf zählen, dass nur die Polizisten als Gegenüber gesehen werden? Oder können auch umstehende Passanten plötzlich zu Zielscheiben werden?
Man kann es aber auch so machen wie es früher mal in England gang und gebe war.
Eine Demonstration wird auf einen fixen Punkt gelegt und dieser Bereich abgesperrt. Die Demo ist dann in einem kontrollierten Gebiet, in welchem keine Unbeteiligten hineingeraten können.
Es wäre aber dann die Bewegungsfreiheit auf diesen Bereich eingeschränkt.
Aus persönlicher Sicht habe ich mal kein Problem damit, eine Demo und deren Gegendemo nicht zu begleiten. Wieso auch? Wir sind schön in Sicherheit und die Raufbolde können sich dann gegenseitig fertig machen, wenn sie wollen.
Aber dann wäre die Polizei wieder Schuld, weil sie nicht eingeschritten ist. Aber wie hätte die Polizei hier dann wieder einschreiten sollen?
Man sieht es vl am Beispiel der Türken- und Kurden-Demo vor zwei Tagen in Wien.
Es ist eben immer wieder ein abwägen der Entscheidungen vor Ort. Aber durch den Einsatz der Polizei, kann man zumindest alle Wut, Frustration und sonstiges auf die Polizisten lenken. Sogenanntes Kanonenfutter.
Auch noch eine lustige Idee wäre, wenn man innerhalb einer Demonstration bzw. eines Demonstrationszuges eine Selbstreinigung durchführt. Aber gut, dann wäre die natürlich Frage, wer möchte den eine Person mit Stein oder Flasche in der Hand fragen, ob er/sie das nicht unterlassen könnte und seine Gesundheit gefährden? Möchte auch nicht jeder.
Hatte ja meine ich in Stuttgart auch nicht geklappt. Da wird ja auch ermittelt, weil angeblich jemand zusammengetreten (Tritte gegen den Kopf) als er die Ausschreitung kritisiert hatte.
eben, ich will den rückzug auch keineswegs als erste oder beste option sehen, sondern nur als eben das: eine option.
aber es geht mir btw nicht nur um den kontext demo, sondern allgemein die einsätze der polizei. das in stuttgart hatte ja mit ner demo wirklich überhaupt nichts zu tun.
vom konzept der selbstreinigung halte ich absolut gar nichts.
Also du hältst nichts davon, einfach mal zu Fragen, ob man es nicht sein lassen könnte?
ich sehe es nicht als sinnvoll an, im zweifel die eigene gesundheit zu riskieren, wenn eh schon erkennbar ist, dass auf diesem wege nichts erreichbar ist.
Soweit ich informiert bin, kam es in Stuttgart zu Ausschreitungen gewalttätiger Art durch verschiedene Personen die sich zusammen gerottet haben. Ja hat mit Demo nichts zutun. Ich hab mirdazu nicht alles durchgelesen, dies ist jedoch zurzeit so wie ich es wahrgenommen habe:
Grundsätzlicher Einsatz wird vermutlich “Randalierer” gelautet haben.
Gut es hängt nun davon ab, wieviele Personen beim Notruf genannt werden.
Es gilt den Angriff abzuwenden bzw. zu beenden. Wie schreitet man da ein.
Anfänglich natürlich mit dem Einschreiten und dem erkenntlich machen, dass nun die Polizei da ist.
Versuchen die Täter bzw. die Beteiligten zu eruieren und deren Identitäten wie auch deren Beitrag zu den Taten festzuhalten.
Wie macht man das wenn diese sich nun renitent verhalten? Zurücktreten als Polizei und zusehen? Den umstehenden Menschen sagen: “Keine Sorge sind nur Sachbestände. Die Versicherung wird schon zahlen. Ob wir nun Täter haben oder nicht.”
Ist jetzt überspitzt gesagt.
Wie wäre das gewünschte Einschreiten abgelaufen. Oder wie hätte es ablaufen sollen?
Ich würde mich freuen über andere Ansichten.