Ich muss sagen ich hsbe die videos nicht verfolgt, daher wundert es mich etwas dass ihr sagt, jonny hätte gesagt er überlegt sich das wegen dem Geld gsnz genau was er mscht.
In der Vergangenheit hatte er gesagt, dass die kosten für das Verfshren durch Qman übernommen werden. Jetzt doch nicht ?
@apfelbonbon „in dubio pro reo“ kommt aus dem Strafverfahren ich weiß nicht ob das auch so einfsch auf Zivilrechtliche Streitigkeiten oder so spezielle Singe wie das Markenrecht, angewendet werden können.
Davon ab muss sich ein Richter auch an geltendes Recht handeln und in der Regel wird er in seiner Urteilsfindung auch immer bestehende Urteile ähnlicher Streitfragen miteinbeziehen. Davon ab kann er nicht einfach sagen, „ich seh das aber so“ - er hat zwar ein Ermessen muss aber seine Entscheidung dennoch ausführlich begründen und wenn da Blödsinn drin steht, dann nimmt das ein Anwalt auxh ziemlich easy auseinander.
Sofern das Geld da ist würde ich in die nächste instanz gehen, allerdings sollten sich die anwälte auch entsprechend vorbereiten , du musst da schon liefern warum das Urteil des unteren Gerichts falsch sei.
Sicher? Also ich kenne die Urteilsdetails nicht in Gänze, aber er ist ja u.a. dazu verpflichtet, über alle Importkontakte und bereits verkaufte Sets, in denen die strittigen Figuren enthalten sind, seine Bücher offen zu legen.
Ja, aber das ist ja keine Strafe. Wenn er zukünftig ggf noch eines verkauft, droht eine Strafe von mehreren hunderttausend Euro. Das wäre eine Strafe. Aber jetzt muss er ja nichts zahlen. Das was er jetzt hat ist ja eher eine Unterlassungsaufforderung (nagelt mich nicht auf die Begriffe fest )
Ah, achso. Ich dachte wenns schlecht läuft wird quasi nochmal ne Endabrechnung gemacht und er muss für die bereits verkauften auch nochmal was abdrücken.
Soweit ich weiß nicht. Er darf es halt zukünftig nicht mehr machen und muss seine bisherigen Käufer offen legen. Warum das, kann ich nicht sagen. Aber zahlen muss er nichts. Das einzige, was an ihm hängen bleibt, als „Verlierer“ sind die Prozesskosten, wofür er hoffentlich besagte Rechtsschutzversicherung hat, die das abdeckt. Und in dem Urteil steht halt drin, was als Strafe droht (Geld oder Knast), wenn er es noch mal tut. Das gilt aber „nur“ für die Zukunft.
Ja klar, eigentlich logisch, dass sie ihn dafür höchstewahrscheinlich nicht noch weiter verknacken. Dann wäre die Auskunftsanordnung sicherlich schon während des Verfahrens durchgedrückt worden, nicht erst nach dem Urteil.
Bei euch droht Knast, wenn wer eine zivilrechtliche Unterlassungsaufforderung bricht und (eine zivilrechtliche) Strafe an die andere Partei zahlen muss?
Wenn man eine Geldstrafe nicht zahlen will oder kann, gibt es Ersatzhaft, ja. Gehen ja auch Leute in den Knast, die die 60 Euro wegen Schwarzfahren nicht zahlen.
Edit: Im Urteil steht:
Edit2: Wobei, so ganz auf schwarzhumorigen Eben, finde ich 6 Monate wenig. Da zahle ich an den 250.000 Euro deutlich länger ab
Ich finde auch, dass auch ältere Menschen durchaus sehen, dass die Figuren anders aussehen. Aber ich finde, sie machen den Fehler, der aber im Urteil herausgestellt wird. Der direkte Vergleich. Im Urteil wird ja davon ausgegangen, dass man nur eine Figur auf einer Packung sieht. Hier waren wieder 7 direkt ausgepackt nebeneinander gestellt. Natürlich sagt man dann auf die Frage „sind das für sie die gleichen Figuren“ nein. Sie hätten wie bei dem einzelne Stein denen einfach eine einzige Figur vorhalten sollen und dann fragen, was das für eine Figur ist. Und ich glaube durchaus, dass da die meisten Lego gesagt hätten. Offen natürlich, ob sie es für Lego halten oder nur den Sammelbegriff meinen.
Von daher verstehe ich die nachvollziehbare Absicht, die Fragen waren aber natürlich klar gestellt, weil man eingestimmtes Ergebnis hören wollte.
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