Das schreibst du hier und nicht im Klemmbausteinethread 
Weil das aufteilen so dumm war…
Ne, es hat dem Hauptthread sehr gut getan 
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Joa, ich weiß nicht. Sorry, aber wie naiv muss man sein eine Unterlassung zu unterschreiben, wenn man weiß, dass die Hälfte oder mehr darin nicht zutrifft. Mit der Unterschrift gesteht man die Fehler ein und das gilt dann später im Rechtsverkehr, egal was davor war…
Natürlich ist es doof für ihn, aber insgesamt ist das Video auch kacke. Keine Quellen, keine Infos was beanstandet wurde, viel Vermutung und Spekulieren. Auch das mit Cobi verstehe ich nicht so ganz, erst gehts um einen Container aus Fernost der angehalten wurde und dann sollen da Cobi Sachen dabei sein, das passt doch nicht?
Und immer nur das „Gegen die Kleinen“. Das weiß halt keiner, weil keiner der Großen wenn dessen Rechtsabteilung eine Unterlassung bekommt, dass in YT oder sonst wo breittreten wird.
Da werden Dinge verhandelt und ausgehandelt und danach stilschweigen darüber vereinbart. Von dem her zu sagen, dass es nur gegen die Kleinen geht halte ich auch für Blauäugig.
Und Lego das „Familienunternehmen“… so naiv kann doch keiner heutzutage mehr sein. Nur weil es ein Unternehmen in Familienbesitz ist und Spielzeug herstellt sind die deshalb nicht freundlich und „Gutmensch“ in Reinnatur - das ist ein Großkonzern wie jeder andere der mit allen im rechtlichen Mitteln agiert. Das andere ist nur ein Image, Werbung nicht mehr.
Das war eben so wie einige aus den WOlken gefallen als RBTV auch in RIchtung Community wie eine FIrma aufgetreten ist und eben nicht mehr auf das "Wir (Bohnen + community) " versucht hat sich darzustellen.
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Aus psychischer Sicht kann ich es verstehen, wenn man keine Kraft dazu hat. Aber da spielt halt vermutlich viel mehr mit als jetzt diese eine Abmahnung. Etwas zuzugeben, obwohl es (angeblich) falsch ist, bringt natürlich jemandem etwas, außer dem Kläger.
Ich persönlich kam einfach mit dieser Passiv-agressiven Art nicht klar. Jeder zweite Satz mit „Ja, ist so, natürlich, versteh ich“ obwohl die Betonung nahe legt, dass er vermutlich das genau Gegenteil denkt. Das ist aber eher ein persönliches Problem von mir und machte es nicht durchgehend schaubar.
Menschlich verstehe ich das aber natürlich, wenn einem da grade die Existenzgrundlage wegbricht. Aber vielleicht sollte man dann, wenn einem Millionen Euro Schulden anstehen, doch die Verhandlung suchen, wenn doch so vielen von den Anklagen falsch wäre und der Anwalt sagt, er sei im Recht. Dann, schlechte Psyche hin oder her, sollte man nicht offenen Auge ins Messer rennen. Weil eine Privatinsolvenz hilft der Psyche auch nicht weiter.
Das Ding ist, Verhandlungen dauern… über Jahre bis Jahrzehnte. Ggf. geht das sogar über mehrere Instanzen, weil angefechtet wird usw. Sowas kostet jede jede Menge Geld und vor allem ist das eine riesige psychische Belastung. Privatinsolvenz ist „immerhin“ nach einigen Jahren durch und man hat abgeschlossen. Ein Rechtsstreit mit jemand großen wie Lego ist eine ganz andere Liga als Nachbarschaftsstreiterein, die schon ewig dauern. Das ist vom Streit"wert" eine erheblich andere Dimension. Johnny hat sich auch dagegen entschieden in die nächste Instanz zu gehen, trotz sehr guter Chancen, weil es zu viel Zeit, Geld und persönliche Ressourcen gebunden hätte. Im worst case hast du natürlich Recht, blutest bis dahin aber finanziell aus, weil es bewusst in die Länge gezogen wird, sodass nichts handfestes zustande kommt.
Unterschätz daher den Leidensdruck und Wirkung eines solchen Schreibens nicht.
Tue ich nicht. Ich halte beide Wege für eine starke psychische Belastung. Die eine birgt den sicheren finanziellen Ruin, die andere zumindest noch eine Chance.
Hab ja geschrieben, dass ich den Schritt vollkommen verstehe, für den „richtigen“ (sofern es das natürlich gibt) halte ich ihn anhand der Infos, die ich aus dem Video ziehen konnte, nicht. Also ich persönlich. Wie ich mich selbst entschieden hätte steht natürlich auch auf einem anderen Blatt. Aber sofern er ja anscheinend eine Rechtsschutzversicherung hat, sollte zumindest der Punkt der Kosten des Verfahrens keine Rolle spielen. Die Psyche ist wie gesagt was anderes. Das muss jeder für sich selbst entscheiden.
Ich dachte mir bei Johnny schon, er sollte den rechtlichen Weg gehen, ganz ehrlich. Aber ich glaube, dazu braucht es am Ende des Tages ein extrem starkes und sturres Mindset, sodass man mit der psychischen Belastung klarkommt. Zwischen dem, was gemacht werden soll und dem, was realistisch ist, sind Welten dazwischen. Und Abmahnung sind nicht umsonst extrem wirkungsstark und druckaufbauend. Daher finde ich es schwierig zu werten, wenn jemand als Betroffener diesen Weg nicht gehen will.
Rechtschutz ist auch nicht open End und Lego würde sicherlich nicht schnell nachgeben.
Wem ich ernsthaft so einen Schritt zutrauen würde, wäre eigentlich nur HdS. Dem ist es mittlerweile scheiß egal.
Und der finanzielle Ruin + Stress über Jahre. Wenn jemand erfolgreich dagegen angeht, bereitet man nur den Weg für andere vor. Das ist ebenso ein Punkt.
Zwischen einem Rechtsstreit um die Sache an sich, wie bei Jonny, und einem „unterschreibe ich hslt die nicht zutreffende Unterlassung“ liegen aber nochmals Welten.
Das eine hat mit dem anderen erdtmal nichts zu tun, gegrn eine nicht zutreffende Unterlasungdklage (da gehts erstmal nur drum hat er das gemacht oder hat er das nicht gemscht) kann ich in jedem Fall vorgehen.
Das andere mit „Patentrechtsklage“ etc pp ist logischerweise eine andere Nummer und sollte sowieso nicht von einem Händler sondern wenn dann von einem direkten Konkurrenten, bspw. Cobi oder BB oder Megablox oder oder oder angegamgen werden (wenn die nicht sowieso Vertrage daliegen haben, dass sie dies und jenes benutzen dürfen ohne das Lego darin dann eine Verletzung sieht).
Was Bloki angeht weiß ich auch nicht so recht, die seh ich hier immer noch mit regelmäßig neuen Saxhen bei diversen Händlern.
Ja, er mag entsprechend durch den Wind sein, aber das hilft ihm nicht und auch anderen nicht, weil eine „awareness“ wie er es sich wünscht kann man mit solch einem video nicht schaffen - dazu ist es zu emotional, zu inhaltslos was die eigentlichen Fakten / Daten angeht (ergo quellen) und darüber hinaus viel spekulation enthält.
Mich würde brennend interessieren was für Teile das sind, die angeblich patentiert sind und dennoch von cobi und anderen genutzt werden. Was das für ne unterlasungsklage sein soll, die ihm den verkauf von cobi verbietet etc. Damit könnte man dann auch awareness schaffen ggfs, so ist es nur ein weiteres video dass irgendwo in den grabenkriegen diverser fanatisxher fans und anti fans 3 tage diskutiert und dann wieder vergessen wird.
Vl Angst vor einer slapp Klage
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Ein Teil soll ja das 5x1 Teil eine Noppe hoch sein, dass Cobi vor Lego auf den Markt brachte, Lego aber einen Designschutz drauf beansprucht (Lego gab es ursrpünglich nur 2x1. 3x1, 6x1, 8x1, …). Also das Patent können sie nicht mehr haben, dass ist afaik bei Klemmbausteinen der herkömmlichen Art abgelaufen - nur gehen die nun den Weg des Designschutzes. Und wenn mich meine österreichisches Zivilrechtskenntnisse nicht im Stich lassen, kann er da als Händler wenig machen, den Designschutz müsste Cobi aufheben lassen (weil Lego einen Stein von ihnen schützen hat lassen). Ich frag mich gerade, ob er - wenn es wegen nicht unterschriebener Unterlassungserklärung [die ist auch in Österreich anders aufgebaut wie eine Abmahnung nach deutschem Recht] - da überhaupt Cobi „den Streit verkünden“ darf, das heißt, dass Cobi ihm entweder beim Rechtsstreit anschließt oder ihn schadlos halten, weil sie ihm von Lego geschützte Sachen verkauft haben. Jedenfalls ein Rechtsstreit den er durchjudizieren müsste, Streitwert gerne mehr als das beschlagnahmte Gut und selbst im Falle eines Sieges trotz Rechtsschutzversicherung ungewiss, ob er nicht auf einem Haufen Kosten sitzen bleibt (Rechtsschutzversicherungen haben bei uns den Ruf, sehr trickreich zu sein, was die alles NICHT bezahlen. Gibt auch einige - gerade spezialisierte - Rechtsanwälte, die solche ablehnen bzw. vorab mit ihren Mandanten ausmachen, dass sie etwaige nicht übernommene Verfahrenskosten zu tragen haben).
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Das Ding mit der 5x1 Platte ist mWn langst vom Tisch, das war ein schabiger Versuch wo seitens Cobi dazwisxhen gegrätsxht wurde. Muss ich sber nochmal nachlesen
Edit: genau war anfang 2021 als lego das versucht hat als geschmacksmuster eintragen zu lassen, was sie aber selbststandig einen monat später wieder zuruckgezogen hatten.
Die platte gibts ja nun auch im lego sortiment, oder gab es zumindest.
Was ich bei der Sache nicht sonrecht verstehe, bzw was für mich aus dem Vid nicht so eindeutig hervorgeht: was will er da unterschreiben?
Und was sind denn das für Bedingungnen? Nichts mehr von dem Producer importieren, dessennWaren gegrn das Markenrecht verstoßen ergibt ja Sinn, aber GAR NICHTS mehr importieren, was Noppen ha klingt total willkürlich. Das kein doch kein Bestand haben. Wo hört dass denn auf? Kann Lego auch verlangen, dass er keine Cirnflakes mehr essen darf, oder die Jeans nur auf links zu tragen hat?
Nichts mehr importieren, verkaufen und besitzen, was diese bestimmten (im Video nicht genannten) Steine beinhalten, auf welche Lego ein Patent hätte. Da dies laut seiner Aussage quasi alle seine Sets betrifft, kann er nach dem unterschreiben nichts mehr verkaufen und muss alles im derzeitigen Besitz vernichten oder andersweitig loswerden.
Das wäre ja noch logisch, aber:
Er nennt im Vid Panlos, MoldKing und Cobi. Alle Sets in seinem Laden dieser drei Marken (und evtl. Weiterer) enthalten einen Stein, den Lego sich patentieren lassen hat?
Das ist ja das, was hier teilweise auf Unverständnis stößt. Er will etwas unterschreiben was ggf. gar nicht stimmt. Nur müsste das halt gerichtlich überprüft werden. Er sagt aber, dass er das nicht packt und lieber unterschreibt. (Dramatisch kurzgefasst, steckt natürlich mehr dahinter)
Ah ja, jetzt hab ich’s. Danke.
Jetzr wäre natürl7ch interessant was genau da in der Legon in der Anklage und dem Unterlassungsschreiben geschriebem hat. Da kann ja kaum drin stehen "alles was der da im Laden hat, da hab ich Patent drauf’ und „mit der Unterschrift bestätigt die Klemme, das jedes Set im laden verboten ist und nicht nachbestellt wird“.
Das kann doch nicht belastbar sein. Da müssen doch die fraglichen Sets benannt werden. Da wird Lego doch nicjt den Back-Catalog von einem nochso kleinen Laden auslesen und alle Sets aufführen. Und wenn doch, dann lässt sich dies doch sehr leicht nach ein paar Stucjproben wiederlegen, dass nicht alle Sets das fragliche Teil enthalten und dann wäre Lego doch im Zugzwang, warum sie falsche Anschuldigungen leisten und ob das selbst dann nicht juristisch bedenklich ist.
Aber wahrscheinlich bin ich da zu blauäugig…
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Da das Patent um den Stein (und die Idee dahinter) längst abgelaufen ist, geht es erst einmal um Markenschutz. Das ist der erste wichtige Unterschied. (Ausgenommen Teile, die nicht auf das Klemmprinzip beruhen, wie zB Pneumatic oder Magnete - da sind aber die Patente noch länger abgelaufen, darum darf sich Lego dabei bedienen, aber andere Story).
Markenschutz ist zB das Apple-Logo (der angebissene Apfel). Christbäume, die nach Zirben/Kiefer riechen (egal woraus die gemacht sind). Die drei Kreise, die eine Maus bilden. Und bei diesen Klagen geht es oft mehr um die Verletzung des Markenrechts/des eingetragenen Designs, als um das technische Prinzip.
2016 herum wurde ein Zillertaler Bauer, der aus Zirbenholz geschnitzte Weihnachtsbäume (die entsprechend nach Zirbe rochen) auf Christkindll-(Weihnachts-)märkten verkaufte von den Machern der Duftbäume (ja, diese eklig riechenden Plastikscheiben, die mensch aus Taxis kennt) erfolgreich verklagt, weil die das Christbaum, der nach Kiefern (Zirbe ist eine Kiefer) markenrechtlich geschützt haben.
Problem bei den Unterlassungsansprüchen ist, Lego muss erstmal nur „glaubhaft“ machen, dass sie diese Teile geschützt haben (durch entsprechende Eintragung ins Markenregister) und kann dem Händler verbieten, diese zu verkaufen. Ja - er könnte nun sagen, dass diese Eintragung unrechtens erfolgte. Weil COBI wie bei der 5x1 Platte das Teil Jahre davor schon verkaufte. Die Eintragung eigentlich ein Patent sein sollte, also gar nicht hätte eingetragen werden sollen (Johnnys Argumentation bei den Minifiguren - wir erinnern uns, wie das ausging). Das eröffnet Nebenschauplätze, das dauert Zeit - und während dieser Zeit darf die Ware nicht verkauft werden, setzt in irgendeinem Zolllager Staub an und wenn dann nach Jahren des Rechtsstreits er Recht bekommt, viel Spaß dass jahrealte Zeug eine chinesischen Alternativmarke zu verkaufen (nein, nichtmal jedes Legoset ist eine Wertanlage). Unter Umständen darf er in der Zwischenzeit nichtmal neue Sets von den bemängelnden Anbietern einführen (zumindest bis geklärt ist, ob der Designschutz überhaupt zurecht besteht). Dazu Fahrten zum Gericht. Konsulationen bei einem Rechtsanwalt. Zeit die man besser verbringen könnte, indem er den Wisch unterschreibt und lieber auf Brettspiele umsattelt.
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Ja, Marknrecht, nicht Patent. My Bad.
Ja, soweit (und mit allem danach) komme ich mit. Aber das ist nicht mein Punkt.
Ich störe mich an dem „ich darf gar keines des Sets in meinem Laden mehr verkaufen und ich darf auch gar nichst mehr mit Noppen importiere, egal welcher Anbieter“.
Ich kenne den Laden nicht, aber der wird nicht nur 5 Verschiedene Sets im Angebot haben.
Dieses „ich darf far kein Set mehr…“ impliziert für mich, dass Lego nicht gegen einzelne Sets vorgeht, sondern pauschal sagt „jaja, jedes einzelne Set in seinem Katalog enthält dieses von uns geschützte Teil“.
Muss Lego DIES dann n8cht auch glaubhaft darstellen?! Sprich Auflistung der Sets, die sträflicher Weise das von ihnen geschützte Teil enthalten.
Damit müsste man doch arbeiten können, daran könnte man die Vorwürfe doch recht einfach zumindest Teilweise entkräften können, indem man zeigt, dass beanstandete Set Q bis X das geschützte Teil nicht enthalten (ich setze vorraus, dass nicht alle Sets geschützte Steine enthalten, denn das wäre mir doch zu viel Zufall wenn ein Händler mit diversen Anbietern nur Sets im Sortiment hat, welche ausgerechnet ALLE das geschützte Teil enthalten). Wenn man das Nachweist (was sich wie gesagt recht einfach machen lässt), dann müsste das Legos Köage doch erstmal auf Eis legen, weil sie dann offensichtlich falsche Anschuldigungen enthält.
Wenn die Große Firma zum kleinen Man sagt „du hast einen Hamster in der Hosentasche, dafür Verklagen wir dich. Hier, unterschreibt, dass du nie wieder einem Hamster anfasst und dich aucj von Mäusen, Meerschweinen und Chinchillas fernhälst!“, dann kann es doch nicht sein, dass der kleine Mann wrstmal Jahre an Zeit und Mengen an Geld aufwenden muss und hoffen muss, dass der Hamsterzüchter sich auf seine Seite schlägt um seine Unschild zu beweisen, anstatt, dass der kleine Mann einfach seine Hosentasche auskrempelt und zeigt, dass es keinen Hamster gibt.
Wenn das wirklich so laufen muss, dann läuft mit der Justiz was falsch.
Wie gesagt: alles vorrausgesetzt das „ich verliere alle Sets und darf gar nichts mehr importieren“ stimmt.
Nö, reicht wenn Lego sagt, der importiert Sets der und der Firma, die ihre Rechte klauen, also darf er deren Sets allgemein nicht mehr importieren, weil die Gefahr besteht, dass auch diese diese Teile haben, weil ja schon diese Sets diese Teile haben. Sprich er müsste bei jedem Set beweisen, dass dieses Set eben nicht ein Teil hat, dass LEGO sich schützen lassen hat. Beweislastumkehr ist ein Hund.
Und dass ist ja, was er LEGO vorwirft: anstatt sich an die (auch in Europa sitzenden) Produzenten/Vertreiber/wie immer man BB da benennen mag zu wenden, gehen die an die kleinen Händler.
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