Oktober 2023 - Angriffe auf Israel

Nun… :nun:

grafik

Die Definition hast aber nur du :smiley:

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Hinzu kommt noch die Frage ob die Menschen an oder mit Krieg gestorben sind :face_with_monocle:

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Ne, steht genau so im Völkerrecht ;). Hat zumindest Carlo Marsala mal im Sicherheitspodcast gesagt. Der hat mich als Quelle bisher noch nicht enttäuscht.

Edit: Das in Gaza ist auch kein Krieg btw. sondern im Gegensatz zur Ukraine wirklich eine Anti-Terror Operation.

Das Töten von Unschuldigen ist übrigens auch außerhalb eines Krieges nicht erlaubt (bspw. auch, wenn die Hamas Zivilisten in Israel umbringt).

Und noch was für die „Es wird nur ein Antrag auf Haftbefehl gegen Israel gestellt, weil Juden daran beteiligt sind“-Fraktion (kurz Antideutschen-Fraktion):

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Das Thema hatten wir zwar schon im Januar, aber ich probier es jetzt (und vielleicht in paar Monaten wieder :beanderp: ) trotzdem nochmal :grimacing:

Wiki „war“

War is an intense armed conflict[a] between states, governments, societies, or paramilitary groups such as mercenaries, insurgents, and militias.[2] It is generally characterized by extreme violence, destruction, and mortality, using regular or irregular military forces.

Total war is warfare by any means possible, disregarding the laws of war, placing no limits on legitimate military targets, using weapons and tactics resulting in significant civilian casualties, or demanding a war effort requiring significant sacrifices by the friendly civilian population.

Und

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wo dir jeder Muslime den ich kenne den Vogel zeigen wird und sagen „ihr als Deutsche solltet am besten wissen, dass „also wir haben 30 000 von euch getötet, aber ihr geht doch bitte jetzt mal in dieses Camp““ nichts ist womit man Leute motiviert wo hinzugehen.

Auch Carlo Marsala hat heute noch mal auf Twitter betont er sei kein Völkerrechtler.

Und um mal aus Wikipedia zu zitieren:

Eine abschließende völkerrechtliche Definition des Begriffes Kriegsverbrechen existiert nicht. Nach heutigem Stand des Völkergewohnheitsrechts sind Kriegsverbrechen ausgewählte und schwere Verstöße gegen die Regeln des in internationalen oder nicht internationalen bewaffneten Konflikten anwendbaren Völkerrechtes. Zudem können Kriegsverbrechen andererseits auch in nichtinternationalen bewaffneten Konflikten begangen werden. Die Unterscheidung zwischen internationalen und nichtinternationalen bewaffneten Konflikten hat jedoch Bedeutung für die Frage, welche Tatbestände in einem Konflikt als Kriegsverbrechen strafbar sind (siehe Abschnitt Strafbare Kriegsverbrechen).

Heißt für mich als Laie, auch Auseinandersetzungen zwischen einem Staat und einer Terrororganisation erlauben keine Verbrechen die gegen das Völkerrecht und das Kriegsrecht verstoßen.

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Und das von dir. :kappa:

Bitte nicht übel nehmen. :smiley:

Das ganze gerät eben an die Deffinitionsgrenzen wenn Organisationen so groß sind bzw Kontrolle innerhalb eines Gebiets haben dass sie Staatsähnlich sind, zumindest von Macht und Einfluss.

Da ist dann die Frage ob eine Handlung nun Terrorismus ist, oder ein Kriegsverbrechen.

Bzw die gleiche Aktion zwischen 2 Staaten kann legal, wenn auch unschön sein, aber Zwischen Staat und nichtstaatlichen Akteuren, Terrorismus.

Kommt halt stark auf den Abschnitt an würde ich sagen.

Joar, dies müssen Völkerrechtler und oder Gerichte klären. Deine Aussage das der Chefanklärger beim ICC keine Ahnung vom Völkerrecht hat, puh die bleibt harter Tobak, außer natürlich du bist im realen Leben studierter Völkerrechtler, aber dies bezweifle ich einfach mal.

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https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/-/2657616

Das Auswärtige Amt hat sich zu dem ganzen geäußert.

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Das ist ehrlich gesagt ein erfreulich gutes Statement in meinen Augen. Ich hatte ein bisschen Sorge, dass Deutschland jetzt in die selbe Kerbe wie die USA schlägt.

(wobei ich das US Statement noch mal lesen muss, geht bei solchen Statements ja auch oft um Feinheiten)

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Das habe ich auch auf den Fall bezogen wo das Eilverfahren gegen Israel gelaufen ist. Da hat sich mir zumindest bei dem Klägern der Eindruck sehr stark aufgedrängt. Ich denke es wird wahrscheinlich wieder zu keiner Anklage gegenüber Israel kommen. Bei der HAMAS sehen für mich die Dinge deutlicher aus.

Ich sehe es mir gerade an aber hier spricht der Chefankläger vom ICC über die Anklage und einzelne Anklagepunkte. Bin erst bei der Hälfte aber er redet u.a. über Aussagen von Regierungsmitgliedern und auch die entsprechenden Taten.

Ich habe auch erst vor kurzem davon gehört, dass Israel u.a. auch Gewächshäuser und andere Landwirtschaft zerstört hatte. Das erwähnt er hier auch (neben dem Abschneiden des Zugangs zu Wasser etc.).

„Der Fakt, dass Hamas Kämpfer Wasser benötigen, heißt nicht, dass man der gesamten Bevölkerung Wasser enthalten darf“

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Fakt ist allerdings auch, dass man nicht sicherstellen kann, ob die Lebensmittel für die Zivilbevölkerung nicht doch an die HAMAS gehen. Das ist ja das große Problem an der HAMAS Taktik.

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Nein. Natürlich kann man das nicht. Und es ändert absolut nichts an der Aussage die er da getätigt hat.

Und Fakt ist auch: vorher herrschte keine Hungersnot im Gazastreifen. Jetzt schon.

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Schreib Karim Asad Ahmad Khan doch eine Mail vielleicht hat er das bei dem Punkt mit dem Hunger gar nicht bedacht.

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Israel hat Equipment von der Associated Press beschlagnahmt. Mit der Begründung, dass sämtliche Geräte welche genutzt werden um Al Jazeera Inhalte zu liefern beschlagnahmt werden können (Associated Press ist eine Nachrichtenagentur).

Die USA versuchen wohl gerade schon Druck auszuüben um die Entscheidung rückgängig zu machen.

https://apnews.com/article/live-transmission-israel-associated-press-57e8f662907334ba3599156276381190

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