Weil sie die Ukraine nicht früh genug bewaffnet haben und in die NATO aufgenommen haben, oder weil sie Russland im glauben gelassen haben, die NATO wäre eine Option für die Ukraine?
Steinmeier war ein wesentlicher Faktor für den Minsker Frieden, an dessen Bedingungen sich dann beide! Seite über die Jahre dann nicht gehalten haben, wofür er aber herzlich wenig kann.
Die Führung in der Ukraine macht sich mit ihrer öffentlichen Kommunikation gegenüber Deutschland nur noch lächerlich. Meinungsverschiedenheiten und andere Ansichten kann man auch anders und vor allem weniger öffentlich mitteilen. Vor allem werden sie so ihre Forderungen erst Recht nicht durchsetzen können. Und das macht auch die Beziehungen über die nächsten Wochen und Monate schwieriger, wo noch ziemlich viel finanzielle Hilfe nötig sein wird und viel Klärungsbedarf wegen der vielen Flüchtlinge. Aber gut lieber das Kommunikations-Klima vergiften, dass hilft natürlich.
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Weil sie Putin nach 2008(Georgien) keine Grenzen aufgezeigt haben, nach 2014(Krim) ebenso nicht, auch bei Syrien nichts gemacht haben und Nordstream 2 immer als rein wirtschaftlich abgestempelt haben.
Die Absage zwecks Nato kommt noch hinzu.
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Eures Bundespräsidenten und wenn es wirklich nur das ist, kann man das Amt auch abschaffen.
Die wenigsten würden dir da widersprechen
Hätte ich jetzt nicht gedacht, dass die Ukraine so weit geht. Einerseits kann ich es verstehen, andererseits fand ich, dass Steinmeier eigentlich schon versucht hat zumindest auf verbaler Ebene Gutmachung zu betreiben. Mehr kann er als Bundespräsident eh nicht tun. Vielleicht wäre da eine Aussprache ganz gut gewesen.
Hinweis
Im Gegensatz zum Reichspräsidenten in der Weimarer Republik ist der Bundespräsident vom Grundgesetz deshalb bewusst nur mit beschränkten Kompetenzen ausgestattet worden. Trotzdem wäre es nicht sachgerecht, von einem „schwachen Bundespräsidenten“ zu sprechen. Dies verbietet sich schon vor dem Hintergrund seiner Stellung als Staatsoberhaupt und Repräsentant von Staat und Volk. Gerade in staatspolitischen Krisensituationen trifft er zudem geradezu existentielle Entscheidungen wie die Auflösung des Bundestages bei einer gescheiterten Vertrauensfrage des Bundeskanzlers (Art. 68 Abs. 1 S. 2 GG) oder bei einem Scheitern des Bundeskanzlerwahl nach Art. 63 Abs. 4 S. 3 GG, vgl. Rn. 169.
Expertentipp
Wiederholen Sie bitte die Lehren von Weimar im Gesamtzusammenhang, Rn. 8.
Ich würde meinen das ist die Aufgabe Selenskyjs. Er befehligt ja nicht die Armeen oder organisiert logistisches persönlich.
Hat der Johnson so viel mehr für die Ukraine gemacht, als Deutschland?
Ich hab zu dem Thema bisher nur diesen Auszug gelesen:
Da klingt es ja eher so, als hätte Steinmeier das öffentlich gemacht und nicht Kiew oder? Oder gabs dazu mal wieder ein Twitter Vorgeplänkel, das ich nicht kenne?
Ja, scheint so.
Lief gerade in der Tagesschau, dort hat Steinmeier es unter anderen erzählt. Er wollte in Absprache mit Duda und den drei baltischen Staatspräsidenten nach Kiew fahren. Das würde nicht gewünscht seitens Kiew.
Und dennoch hat er weit wichtigeres zu tun, als iwelchen Kasperln die Hände zu schütteln. In Friedenszeiten ergeben solche Staatsbesuche ja durchaus noch Sinn, da werden (v.a. ökonomische) Verbindungen geknüpft, Verträge ausgehandelt etc. Aber in der aktuellen Lage wo sowas ja höchstwahrscheinlich nicht gemacht wird, was soll da großartig geschehen, was man nicht auch per Telefon hätte klären können? Ich seh da iwie nix außer PR und das braucht grad weder Selenskyj noch die Ukraine.
Der Mann ist nicht irgendein Kasperl sondern der oberste Repräsentant der BRD. Das mag einem gefallen oder nicht, ist aber so.
Und dieses Händeschütteln nennt sich Diplomatie. Die ist auch in jetzigen Zeiten Notwendig.
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Nix für ungut, aber nur weil er dieses Amt innehat, ist nicht weniger ein Kasperl, insbesondere bei diesem Amt, das in der Tagespolitik aber genau nix zu sagen hat.
Nein, aber wirklich nicht. Ist ja außerdem nicht so, als müsste iwie mit der Ukraine ausverhandelt werden, dass sie auf deren Seite stehen. Und wenn es um konkrete Maßnahmen geht, kann man das a über andere Kanäle machen und muss da nicht extra kommen, was viel mehr Zeit und Ressourcen frisst als per Telefon, Skype oder Brieftaube und b hat der BP sowieso nix zu melden, was das angeht.
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Ehrlich, ich kann schon verstehen, dass Selenskij lieber mit Scholz, als mit Steinmeier reden will.
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aus Gründen.
und ein Krieg ist nun auch nicht wirklich Tagespolitik.
Als ob der Kanzler alleine was zu sagen hätte. Das ist ein recht einfaches Bild von Politik und parlamentarischer Demokratie.
und ich will ein echtes Piratenboot…
Du brauchst dich nicht wiederholen 
habs beim erstem Mal schon gesehen.
Im Grunde aber schon, wenns darum geht, dass man auch was verändern will.
Immer noch weit mehr als der deutsche BP. Klar kann da und darf auch niemand alleine entscheiden und das ist auch gut so, aber den für das eigentliche Geschäft de facto unwichtigste Part kann sich da brausen gehen. Was soll der BP denn großartig bewirken?
[…]
Doch bei allem Verständnis für Selenskyjs Situation: Deutschland ist einer der wichtigsten Partner der Ukraine im Kampf gegen die russische Aggression. Und Steinmeier ist das gewählte Oberhaupt der Bundesrepublik. In dieser Rolle wollte er nach Kiew reisen.
Ein Affront gegen den Bundespräsidenten ist nicht das geeignete Mittel, um die Bundesregierung dazu zu bringen, ihre Politik zu überdenken. Ein solcher Affront ist unklug und politisch respektlos.
[…]
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Ich vermute mal dass das ganze ein wenig kalkühl ist, selenskyj wollte nicht das scholz sich mit einem „Steinmeier war doch da“ rausreden kann und will den druck auf scholz hochhalten.
Hat aber gedacht das Steinmeier seine absage für sich behält, dann hätte er nicht den schwarzen peter.
Hätte er einfach ja gesagt wärs besser gewesen mmn
Hat er natürlich nicht, aber anders als der Präsident hat er eben was zu sagen.
Zumindest einer wird sich bestimmt darüber freuen…
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Also ich kann es absolut verstehen, dass man Folterpräsident Steinmeier nicht empfangen will.
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