Fortsetzung der Diskussion von Die 20. Legislaturperiode (Teil 3) - #10025 von jararaca.
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Alles wird anders dieses Mal
Aber auch geil dass man mit den richtigen Koalitionsverhandlungen jetzt wegen Karneval und der Landtagswahl in Hamburg noch 2 Wochen warten möchte. Dann hätte man die Wahl auch einfach 2 Wochen später machen können. BSW will die Wahl wohl auch anfechten. Mal gucken was dabei rauskommt.
Mit welcher Begründung?
Sie sind nicht reingekommen
Weil das Ergebnis sehr knapp ist und viele Auslandsdeutsche nicht rechtzeitig die Briefwahl losschicken konnten.
Hey hey, da rennst du bei mir offene Türen ein, wäre einer der ersten der da unterschreiben würde.
Wollte nur mal des Teufels Advokat spielen…
äh was
Bin schon auf den politischen Aschermittwoch nächste Woche gespannt…
Der Politische Aschermittwoch bezeichnet die traditionell am Aschermittwoch stattfindenden lokalen oder regionalen Versammlungen der meist größeren deutschen Parteien, auf denen es oft zu einem derben rhetorischen Schlagabtausch kommt.
Also nix anderes wie in den vergangenen Wochen…
Das ganze Rheinland hat nächste Woche Urlaub oder ist krank.
Da gabs ne ganz spannende Einordnung einer Verfassungsrechtlerin zu im Zeit-Interview:
Kernaussage:
Man hat kein Anrecht auf Briefwahl, jeder hätte die Möglichkeit gehabt vor Ort seine Stimme abzugeben.
Die aktuelle Regelung im GG lässt daher keinen Einspruch aufgrund Briefwahl-Problemen zu.
Ne gute Lösung ist das ihrer Meinung nach nicht, weil andere Länder es deutlich besser lösen (z.B. wählen im Konsulat oder der Botschaft).
Ist aber natürlich erstmal nur ne Einschätzung, wie sie die Lage als Verfassungsrechtlerin beurteilt.
Sie wollen uns jetzt auch noch Karneval wegnehmen!
Nur die AfD! Für immer Alice!
wobei das ja auch wieder die gleichen Probleme bringt , wenn zb von 550 000 Deutschen die in den USA leben, alle zu einer der folgenden Städte müssten um da zu wählen.
Könntest ja auch ne Briefwahl im Land anbieten.
Da gibts sicherlich bessere Optionen, als die die wir jetzt haben.
Aber man kann natürlich auch sagen:
Andere Lösungen haben auch Probleme, deshalb bleibt alles wie es ist. Das hat uns schon immer nach vorne gebracht
(Ich weiß nicht wie ich am Handy auf einen Beitrag aus dem alten thread antworte… deswegen jetzt so)
Aber warum ist die Konsequenz jetzt, dass die Leute ausgerechnet die AfD wählen. Eine radikale Änderung wäre ja Parteien zu wählen, die tatsächlich soziale Themen ganz vorne auf dem Zettel haben. Und damit meine ich nicht die SPD.
Gibt doch genug Hinweise, dass die AfD vor allem Besserverdienern hilft.
Mit der Begründung ergibt das doch gar keinen Sinn.
Da ist unser Föderalismus halt wieder ein Problem, ein Wähler muss zwingend den Wahlzettel seiner letzten Gemeinde ausfüllen im Umkehrschluss heißt das alle Botschaften weltweit bräuchten von jeder Gemeinde X Wahlzettel parat liegen, was einfach Quatsch ist.
Keine Ahnung wie das andere Länder lösen, selber Wahlzettel in der ganzen Nation? Aber das haben wir halt nicht.
Wie man das insgesamt besser regeln kann? Ja kein Plan, ich weiß auch nicht so ganz genau warum jemand der in den Philippinen lebt, zwingend in seiner letzten deutschen Gemeinde wählen muss.
Ihr kennt doch alle diese Gedankenspiel.
Reicher Gifthainy bietet euch einen Deal
Ihr kriegt 50€, euer Erzfeind auch
Ihr kriegt 45€ euer Erzfeind 55
Ihr kriegt 40€, euer Erzfeind 60
Ihr kriegt 35. euer Erzfeind 65
etc etc etc
Ihr dürft entscheiden aber könnt nur Ja oder nein sagen.
Mir kommt es zumindest so vor, als sehen sich viele AFD wähler in dieser Situation
„Ich krieg 5€ mein Erzfeind 95“ und sagen dann für sich „ja dann fickt euch doch alle, wählen wir mal die nuclear option und schauen was danach noch steht“
Weil da viele ganz einfach glauben, dass es ja nicht schlimmer kommen kann, also wird einfach mal gezündelt.
Ne Lösung hab ich auch nicht.
Sehe mich dafür aber auch nicht in der Verantwortung. Da gibts andere für
Erststimme für Auslandsdeutsche streichen. Die Rechtfertigung über Repräsentation zieht da ja eh nicht.
oha